Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die freiberufliche Physiotherapiepraxis

§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Leistungen der freiberuflichen Physiotherapiepraxis, insbesondere physiotherapeutische Behandlungen für Privatpatienten und das Lauftraining. Mit Inanspruchnahme der Leistungen erkennt der Patient diese AGB an. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

§ 2 Leistungen
1. Die Praxis bietet physiotherapeutische Behandlungen gemäß ärztlicher Verordnung sowie individuelle Gesundheitsleistungen (z. B. Massagen oder Lauftraining) an. 
2. Die Leistungen werden ausschließlich nach vorheriger Terminvereinbarung erbracht. 
3. Ein Anspruch auf eine bestimmte Behandlungsform besteht nicht.

§ 3 Vertragsschluss
1. Der Vertrag kommt durch die Terminvereinbarung und die Annahme dieser AGB durch den Patienten zustande. 
2. Terminvereinbarungen können persönlich, telefonisch oder schriftlich (z. B. per E-Mail) erfolgen.

§ 4 Zahlungsbedingungen 
1. Die Vergütung der Leistungen erfolgt gemäß der Preisliste der Praxis. Die aktuelle Preisliste ist in der Praxis einsehbar und wird auf Anfrage zur Verfügung gestellt. 
2. Die Abrechnung erfolgt direkt mit dem Patienten. Eine direkte Abrechnung mit Krankenkassen erfolgt nicht. 
3. Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zahlbar, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.

§ 5 Terminabsagen und Stornierungsbedingungen
1. Vereinbarte Termine sind verbindlich. 
2. Terminabsagen müssen mindestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin erfolgen. 
3. Bei kurzfristigen Absagen oder Nichterscheinen behält sich die Praxis vor, ein Ausfallhonorar in Höhe der geplanten Leistung in Rechnung zu stellen, sofern der Termin nicht anderweitig vergeben werden kann.
4. Die Praxis behält sich vor, online gebuchte Termine innerhalb von 48 Stunden zu stornieren.

§ 6 Haftung
1. Die Praxis haftet nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. 
2. Eine Haftung für gesundheitliche Schäden, die darauf zurückzuführen sind, dass der Patient unvollständige oder unrichtige Angaben zu seiner gesundheitlichen Vorgeschichte gemacht hat, ist ausgeschlossen.

§ 7 Datenschutz
1. Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt und nur im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen verarbeitet. 
2. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur, wenn dies für die Vertragserfüllung erforderlich ist oder eine gesetzliche Verpflichtung besteht.

§ 8 Schlussbestimmungen
1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.  
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.  
3. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der Praxis.

Stand: 19.12.2024